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U R T E I L E

In seinem Grundsatz geht das Gutachten auf die Gründe ein, die insbesondere für eine Versagung der Fahrerlaubnis sprechen können.

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Der Grundsatz behandelt folgende Themen:
Ein Zentralpunkt des Gutachtens ist der Alkohol. Stellenweise liest es sich wie eine Gebrauchsanweisung dafür, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um eine MPU erfolgreich zu überstehen. Außerdem enthält es noch Begriffsbestimmungen zu dem gesondert abgehandelten Thema Drogen und zwar zu "Abhängigkeit" und zu "Mißbrauch." 

Alkohol
Alkoholgenuß ist eine große Gefahr für die Sicherheit im Straßenverkehr. Da es sich um ein schwerwiegendes Problem handelt, ist auf medizinischer Ebene große Wachsamkeit geboten. 

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Abhängigkeit
Wer vom Alkohol abhängig ist, kann kein Kraftfahrzeug führen. 
Die Diagnose Abhängigkeit soll nur gestellt werden, wenn irgendwann während des letzten Jahres drei oder mehr der folgenden Kriterien vorhanden waren: 
  • Ein starker Wunsch oder eine Art Zwang, Substanzen oder Alkohol zu konsumieren.
  • Verminderte Kontrollfähigkeit bezüglich des Beginns, der Beendigung und der Menge des Substanz- oder Alkoholkonsums. 
  • Substanzgebrauch, mit dem Ziel, Entzugssymptome zu mildern, und der entsprechenden positiven Erfahrung.
  • Ein körperliches Entzugssyndrom. 
  • Nachweis einer Toleranz. Um die ursprünglich durch niedrigere Dosen erreichten Wirkungen der Substanz hervorzurufen, sind zunehmend höhere Dosen erforderlich (eindeutige Beispiele hierfür sind die Tagesdosen von Alkoholikern und Opiatabhängigen, die Konsumenten ohne Toleranzentwicklung schwer beeinträchtigen würden oder sogar zum Tode führten).
  • Ein eingeengtes Verhaltensmuster im Umgang mit Alkohol oder der Substanz, wie z.B. die Tendenz, Alkohol an Werktagen wie an Wochenenden zu trinken und die Regeln eines gesellschaftlich üblichen Trinkverhaltens außer acht zu lassen. 
  • Fortschreitende Vernachlässigung anderer Vergnügen oder Interessen zugunsten des Substanzkonsums . 
  • Anhaltender Substanz- oder Alkoholkonsum trotz Nachweises eindeutiger schädlicher Folgen. Die schädlichen Folgen können körperlicher Art sein, wie z.B. Leberschädigung durch exzessives Trinken, oder sozial, wie Arbeitsplatzverlust durch eine substanzbedingte Leistungseinbuße, oder psychisch, wie bei depressiven Zuständen nach massivem Substanzkonsum." 
War die Voraussetzung zum Führen von Kraftfahrzeugen wegen Abhängigkeit nicht gegeben, so kann sie aus ärztlicher Sicht nur dann wieder als gegeben angesehen werden, wenn durch Tatsachen der Nachweis geführt wird, daß keine Abhängigkeit mehr besteht. Als Tatsache zu werten ist in der Regel eine erfolgreiche Entwöhnungsbehandlung, die stationär oder im Rahmen anderer Einrichtungen für Suchtkranke erfolgen kann. In der Regel muß nach der Entgiftungs- und Entwöhnungszeit eine 1jährige Abstinenz nachgewiesen werden.



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